Schaffhauser Nachrichten
Edith Fritschi
*Titelseite*
**Steiner Stadtrat Ueli Böhni kandidiert für Stadtpräsidium**
Nun steht fest, worüber in Stein am Rhein schon länger gemunkelt wurde: Ueli Böhni (GLP), seit Beginn des Jahres Mitglied des Steiner Stadtrats, kandidiert fürs Stadtpräsidium im Herbst. Der endgültige Entscheid fiel gestern Abend, nachdem auch die SVP beschlossen hatte, Böhni zu unterstützen. In den letzten Wochen hatten alle bürgerlichen Parteien in Stein am Rhein Hearings durchgeführt und sich danach für die Kandidatur von Ueli Böhni ausgesprochen. Dem bürgerlichen Wahlausschuss gehören die FDP, die Pro Stein, die CVP und die SVP an. Ueli Böhni zeigte sich gestern sehr erfreut über den grossen Sukkurs und möchte kandidieren. Er sei schon vor einigen Wochen angefragt worden, sagt er, habe die Entscheidung aber von der Unterstützung der Parteien abhängig gemacht. Da dies nun der Fall sei, werde er gerne antreten.(efr.)
«Nein», sagen sie einhellig, «gross Zeit zum Überlegen haben wir nicht gehabt, dafür standen zu viele Sachgeschäfte an. Und so ging es für die beiden Neuen im Stadtrat, die Heidi Schilling (parteilos) und Beat Hug (SVP) zu Beginn des Jahres ersetzt haben, gleich in medias res. «Wir haben mit einer intensiven und sehr guten Klausurtagung im Januar begonnen», sagt Karin Sigrist. «Da haben wir sach- und zukunftsorientiert diskutiert und gearbeitet.»
**Grosse Investitionen**
Ueli Böhni kommen die ersten 100 Tage schon «fast wie 200 Tage vor». So viel ist passiert in der kurzen Zeit, und so viel Alltag ist auch schon in die Arbeit eingeflossen. Dies im positiven Sinne. «Ich bin einfach gleich voll eingestiegen,» sagt er. Im Stadtrat, wo das Klima zuletzt doch ziemlich angespannt war, sei die Stimmung nun sehr gut und sachorientiert. «Alle sind bereit, konstruktiv zu arbeiten», halten die beiden Neuen fest, und bei den Stadtratssitzungen alle zwei Wochen sei die Zeit meist eher zu kurz, so viel gebe es zu besprechen.
«Unser Ziel ist es natürlich, sich auch über die eigenen Referate hinaus in den Sachgeschäften auszukennen», betont Böhni, der für das Bildungsreferat mit Bildung, familienexterner Kinderbetreuung und Jugendarbeit zuständig ist. «Wir haben mit dem Frühlingsputz bei der Rechnung angefangen», sagt die neue Finanzchefin, die, kurz nachdem sie das Amt übernommen hat, mit der Sparbotschaft an die Öffentlichkeit gehen musste: Die Fremdverschuldung der Stadt Stein am Rhein wird sich bis 2017 von rund 15 Millionen auf 30 Millionen Franken verdoppeln. Das heisst, dass Stein am Rhein längst nicht mehr so komfortabel dasteht wie auch schon. Als Ursache für die Schulden sieht Sigrist einige grosse Investitionen wie zum Beispiel die Hoga-Sporthalle, die sich negativ im Finanzplan niederschlägt. «Dazu kommt, dass wir dabei sind, das Wasserleitungsnetz der Stadt zu erneuern», erklärt Sigrist. Dies kann nicht aufgeschoben werden, da sonst die kantonalen Subventionen entfallen. Weitere Punkte sind der Umbau des Alters- und Pflegeheims und die Neugestaltung des Bahnhofareals, wo eine neue, rollstuhlgängige Unterführung erstellt und die Umgebung verschönert wird.
«All das ist wichtig und notwendig», meint Sigrist. «Aber gleichzeitig müssen wir schauen, wo wir sparen können.» Oder anders gesagt: Es gilt die Ausgaben vernünftig zu priorisieren und darauf zu achten, keine neuen Schulden anzuhäufen. Sigrist sieht sich aber in ihrem Bemühen vom restlichen Stadtrat gut unterstützt. «Alle helfen mit und sind bereit in ihren Ressorts Positionen zu streichen, die nicht unbedingt nötig sind.» Das Thema Schulden ist für die neue Finanzreferentin allerdings nicht aus dem Nichts gekommen: «Das hat sich schon länger abgezeichnet und war auch schon Thema im Einwohnerrat.» Ueli Böhni spricht auch die Folgekosten zahlreicher Projekte an. «Wir haben in Stein am Rhein mit der schönen Altstadt ein kostbares Juwel zu pflegen», sagt er. «Doch damit sind wir überproportional belastet, denn ein solches kulturelles Gut muss gepflegt werden. Und das kostet.»
**Tourismus als Dauerthema**
Er glaubt, dass eine relativ klei- ne Stadt wie Stein am Rhein mit ei- nem Auftrag dieser Grösse manchmal durchaus auch überfordert sein kann beziehungsweise an ihre Grenzen kommt. Für die beiden ist es keine Frage, dass Stein am Rhein dank der Jakobund-Emma-Windler-Stiftung viele Projekte realisieren und unterhalten kann. Und so sei auch das Thema Tourismus im Stadtrat immer wieder ein Thema. «Wir müssen schliesslich die Infrastruktur für die vielen Touristen schaffen und aufrechterhalten», sagt Böhni. Sigrist und Böhni sind froh, dass die Gespräche in einer sehr freundschaftlichen und entspannten Atmosphäre stattgefunden haben. Konkretes könne man noch nicht berichten. «Dafür ist es zu früh, und die Ideen sind noch nicht ausgegoren; da folgen noch weitere konstruktive Gespräche», meinen sie.
Ein weiteres wichtiges Terrain, das es in Stein am Rhein zu beackern gilt, ist das Thema Schule. Mit Ueli Böhni hat nun jemand das Referat übernommen, der mit dem Thema schon lange vertraut ist. Immerhin war er früher sieben Jahre Schulpräsident. Auch hier hat es so eine Art Neustart nach all den personellen Querelen gegeben, die im Rücktritt der Schulpräsidentin und in einem Referatswechsel von Claudia Eimer zu Heidi Schilling endeten, wobei Schilling kurz danach ihre Demission als Stadträtin bekannt gab. Dass nach halbjähriger Vakanz auch das Amt des Schulpräsidenten wieder besetzt wurde – fast zeitgleich mit der Wahl Böhnis in den Stadtrat –, sei für ihn sehr positiv, sagt er. «Mit Ruedi Rüttimann haben wir jemanden, der sich sehr engagiert», freut er sich. Und so sei man auf gutem Wege. Zudem, so Böhni, habe sich auch das Modell mit den Schulleitungen bewährt. Selbst in politisch unruhigen Zeiten sei es in den Schulen operativ gut gelaufen. Für ihn ist nun die Schulzusammenarbeit im oberen Kantonsteil das zentrale Projekt, das intensiv laufe. «Auch diese Verhandlungen finden in einem freundlichkooperativen Klima statt», sagt er. Und die Einarbeitung habe bestens geklappt. «Es macht Spass, und es gibt viele spannende Fragen, auch zu Folgeprojekten.»
**Häuser in schlechtem Zustand**
Was den gesamten Stadtrat künftig noch beschäftigen wird, ist der Umgang mit den stadteigenen Liegenschaften. Nebst Kulturgut besitzt die Stadt viele weitere Gebäude, hat Sigrist festgestellt. Und hier gelte es bald ein gutes Konzept zu deren Bewirtschaftung zu entwickeln. Unterhalt oder Veräussern ist hier die Gretchenfrage. «Da muss bald etwa passieren», sagt Sigrist. Denn einige sind in schlechtem Zustand. In Stadtbesitz sind auch die Höfe Ober-/Unterwald und das «Rhygüetli». «Es ist sicher von Vorteil, wenn man sich auch in neue Dossiers einarbeiten muss», sagt Böhni. Das erweitere den Blick und sei extrem spannend. Ganz klar ist für die beiden, dass sie bei den Erneuerungswahlen im Herbst wieder kandidieren werden. Mit dieser Absicht sind sie schon vorher angetreten, und die hat sich nun im Lauf ihrer Einarbeitungszeit bekräftigt und soll erfolgreich fortgesetzt werden.