Schaffhauser Nachrichten, Stadt Schaffhausen
Robin Blanck

Nach der Bekanntgabe des Wahlresultats konnte man ein für den Schaffhauser Ratssaal seltenes Schauspiel beobachten: Von der Zuschauertribüne aus wurden Fahnen geschwenkt, jene des Turnvereins Hemmental, jene des Frauen- und Töchterchors Hemmental 1940 und auch die alte Gemeindefahne des Dorfes. Kein Wunder, hatte der Grosse Stadtrat doch kurz zuvor mit Daniel Schlatter (SP) einen der Ihren zum Präsidenten gekürt – und das mit 33 der 35 möglichen Stimmen. Schlatter hatte die Sitzung bereits eröffnet, damals aber noch in seiner alten Funktion als 1. Vizepräsident des Rates, denn dem Ratspräsidenten 2012, Raphaël Rohner, war es als neuem Stadtrat nicht erlaubt, den Rat auch nur kurzzeitig noch zu führen.
Seine Antrittsrede hielt Schlatter dann aber als neuer Chef auf dem Bock: Er dankte dem Rat für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und rief dazu auf, «mit Optimismus an die Beratung neuer Geschäfte zu gehen», aber auch die Meinung des jeweils anderen zu respektieren und die Hand für Kompromisse zugunsten der Stadt zu ermöglichen. Er ermahnte die Ratsmitglieder, «dass wir nicht im Rat sitzen, um glücklich zu werden, sondern um unsere Pflicht zu erfüllen». Mit Blick auf die Finanzlage warnte er vor übertriebenen Sparmassnahmen: «Es wird verschwiegen, dass es der Mehrheit von uns gut geht», sagte Schlatter und forderte dazu auf, sich auch für jene einzusetzen, denen es nicht so gut gehe. Anschliessend konnte sich der Rat der Wahl des 1. Vizepräsidenten zuwenden, eine Überraschung blieb aber aus: Die ÖBS schlug den bisherigen 2. Vizepräsidenten Georg Merz (ÖBS) für das Amt vor. Der Rat hiess diesen Vorschlag mit 31 Stimmen gut. Turnusgemäss war es an der SVP, einen Kandidaten für das 2. Vizepräsidium (und damit für die Präsidiumslaufbahn) zu nominieren, und die Partei schlug eine Frau vor: Cornelia Stamm Hurter wurde vom Rat mit 33 Stimmen gewählt. Dass es sich gestern um eine Ratssitzung mit besonderer Hemmentaler Prägung handelte, wurde übrigens schon am Anfang deutlich: Daniel Schlatter gratulierte nämlich Hermann Schlatter (SVP), dem zweiten Hem- mentaler im Grossen Stadtrat, zur am 21. Dezember erfolgten Eintragung der Partnerschaft. Also alles in Minne gestern? Mitnichten. Nach der Wahl der 2. Vizepräsidentin prallten die Meinungen erstmals aufeinander: Die Geister schieden sich an der Frage, ob man zwei oder neu drei Stimmenzähler bestimmen sollte. Die Fraktionspräsidenten hatten sich vorgängig auf drei geeinigt, wobei der SVP/EDU-Fraktion als stärkster Fraktion ein zweiter Sitz im Ratsbüro zugestanden worden wäre. Theresia Derksen (CVP) beantragte jedoch, auf den dritten Stimmenzähler zu verzichten – sehr zur Überraschung und zum Missfallen von SP und SVP. Voten aus der FDP sprachen sich allerdings auch für eine reduzierte Variante aus, dies vor allem mit Verweis auf die möglichen Einsparungen. Es half nichts: Mit 17 gegen 12 Stimmen hielt der Rat an den besprochenen drei Stimmenzählern fest, in diese Funktion gewählt wurden Martin Egger (FDP), Andi Kunz (AL) und Hansueli Scheck (SVP). Keine Chance hatte ein Antrag von Till Hardmeier, der verlangte, die Behandlung der Bauabrechnung des Künzle-Heims sei vorzuziehen und im vereinfachten Verfahren – also ohne vertiefte Diskussion – zu behandeln. Gleichzeitig sollte die für nächsten Dienstag traktandierte Vorlage zur künftigen Rolle von Stadtschulrat und Vorsteher verschoben und die Sitzung gestrichen werden: Das wurde mit 19 gegen 11 Stimmen abgelehnt. Dafür verlief die anschliessende Wahl der ständigen Kommissionen reibungslos (siehe folgende Seite). Gestritten wurde wiederum über das letzte Traktandum: die Wahl der 30 Stimmenzähler für das Wahlbüro der Stadt Schaffhausen. Bisher wurden diese 30 freiwilligen Helfer in stiller Wahl vom Volk bestätigt. Neu werden sie vom Parlament gewählt. Weil gemäss Kantonsverfassung aber keine Familien mehrfach im Wahlbüro vertreten sein dürfen und unter den Kandidaten drei Ehepaare sind, entbrannte eine heisse Diskussion über die korrekten Wahlmodalitäten. Am Schluss wurde das Traktandum auf eine kommende Sitzung verschoben – damit die Gesellschaft zum gemütlichen Teil des Abends übergehen konnte.

Gewählte Vertreter: Verwaltungskommissionen
Städtische Werke Alfred Tappolet (SVP), Katrin Huber Ott (SP), Till Hardmeier (JFSH), Theresia Derksen (CVP) KSS Edgar Zehnder (SVP), Nihat Tektas (FDP), Bea Will (AL) VBSH Mariano Fioretti (SVP), Urs Tanner (SP)

Leiten zusammen den Grossen Stadtrat 2013: Ratspräsident Daniel Schlatter (SP, Mitte), 1. Vizepräsident Georg Merz (ÖBS) und 2. Vizepräsidentin Cornelia Stamm Hurter (SVP).
Bild B. + E. Bührer