Schaffhauser Nachrichten, Inland
Michael Brunner
Eine Partei, die den Sozialdemokraten das Wasser links abgräbt: Es ist in etwa das letzte, was die kriselnde SP gebrauchen kann. Doch genau dies strebt Florian Keller, Kantonsrat der Schaffhauser Alternativen Liste, an. Daher treffen sich heute rund 15 Personen aus dem bunten, aber ziemlich zersplitterten linken politischen Lager in Bern. Dabei sind auch einzelne Dissidente aus der SP, möglicherweise sogar national bekannte Persönlichkeiten, allerdings keine aktiven eidgenössischen Parlamentarier, relativiert Keller.
Die Zusammenkunft sei zwar erst ein Arbeitstreffen. Aber Keller hofft, dass schon Anfang kommenden Jahres eine starke Linkspartei nach dem Vorbild der Deutschen «Die Linke» gegründet werden kann. «Das ist nötig, weil die SP die Grundrechte zu wenig konsequent vertritt, den Gewerkschaften gegenüber zu kritisch ist und auf zu rechtes Personal wie Chantal Galladé oder Simonetta Sommaruga setzt.» Keller glaubt zudem, dass bald der Wahlmodus bei den Nationalratswahlen so geändert werden muss, dass kleinere Parteien bessere Chancen haben. «Dafür müssen wir uns vorbereiten, indem wir eine nationale Linkspartei gründen.» Heute hat das Linksaussenlager nur einen Sitz in Bern.
**Frühere Versuche gescheitert**
Ob die Gründung einer starken Linkspartei wirklich gelingt, ist noch ungewiss. Bereits früher, zuletzt vor den nationalen Wahlen 2007, sind solche Versuche jeweils früh steckengeblieben. Haupthindernis ist die Partei der Arbeit (PdA), die heute in Bern nicht vertreten ist. Damit fehlt die traditionsreichste Linkspartei. Laut Keller ist dies aber auch besser so. «Die Partei hat einen Ruf als sektenhaft, und dies nicht zu Unrecht.» Zu dogmatisch halte sie an überkommenen kommunistischen Ideen fest und sei nicht an einer wirklichen Zusammenarbeit mit anderen linken Gruppierungen interessiert. Wegen diesen Abgrenzungstendenzen hat sich Josef Zisyadis, der einzige PdA-Nationalrat, seit einiger Zeit aus der nationalen Partei zurückgezogen. Und Zisyadis’ Waadtländer Sektion steht laut Keller kurz vor dem Austritt aus der nationalen Partei. Zisyadis wird daher heute beim Treffen ebenfalls dabei sein.
**Walter Angst ist skeptisch**
Obwohl das linke Lager also zerstritten ist, wird auch Walter Angst, für die Zürcher PdA im Stadtparlament, heute in Bern mitreden. Anders als seine Partei findet er eine enge Zusammenarbeit mit anderen linken Gruppierungen sinnvoll. Er liess sich auch auf einer gemeinsamen Liste mit der Alternativen Liste ins Zürcher Stadtparlament wählen. Trotzdem geht er mit der PdA nicht so hart ins Gericht wie Keller. «Es geht da halt um das Bewahren von Traditionen.» Angst würde es freuen, wenn es gelingt, eine neue starke Linkspartei zu gründen, er ist aber skeptisch: «Das wird wohl nicht so heiss gegessen, wie es gekocht wird.»