Schaffhauser Nachrichten, Inland
Michael Brunner

*Die Finma steht in der Kritik. Was gibt sie sich selber für Noten?*
Gute. Laut Finma-Verwaltungsratspräsident Eugen Haltiner hat die Aufsichtsbehörde ihren Auftrag erfüllt. «Wir haben nach Ausbruch der Finanzkrise eigentlich unabhängig, zeit- und sachgerecht entschieden.»

*Also hat die Finma in ihren eigenen Augen alles richtig gemacht?*
Nicht ganz. Haltiner macht einen Vorbehalt. Die Vorgängerbehörden, aus denen die Finma hervorging, hätten Hinweise auf die Finanzmarktkrise nicht rechtzeitig erkannt. Aber die Aufsichtsbehörden anderer Staaten seien da auch nicht weitsichtiger gewesen.

*Zieht die Finma aus den Problemen der Vergangenheit Lehren?*
Teilweise. Laut Haltiner würde der Finma-Verwaltungsrat «in allen Teilen» gleich entscheiden. Laut Finma-Direktor Patrick Raaflaub soll aber die Aufsichtstätigkeit verbessert werden. Insbesondere werde künftig hartnäckiger und kritischer nachgefragt. Auch würden die Eigenmittelvorgaben erhöht.

*Nimmt die Finma die Kritik gar nicht wahr, dass sie zu einem so positiven Urteil kommen kann?*
Doch. Haltiner merkte mit einem Augenzwinkern an, die Finma sei schon nach wenigen Wochen ohne besonderes Werbebudget einem breiten Publikum bekannt. Für die Entscheide der Finma könne die öffentliche Meinung aber nicht ausschlaggebend sein. Ziel der Aufsichtsbehörde müsse es sein, Gläubiger, Investoren und Versicherte sowie die Funktionsfähigkeit des Finanzmarktes zu schützen.

*Massiv in der Kritik stand nicht zuletzt Haltiner selber, weil er als ehemaliger UBS-Mitarbeiter zu wenig unabhängig sei. Was sagt er zu diesem Vorwurf?*
Weil der Finma-Verwaltungsrat gemäss Gesetz Geschäfte von grosser Tragweite zu entscheiden habe, müssten in diesem Gremium Fachleute vertreten sein. Daher brauche es Leute aus der Praxis. Nähe sei vielmehr eine Stärke der Finma. Er sieht daher auch keinen Grund zurückzutreten.

*Warum hat die Finma bei der Herausgabe von UBS-Kundendaten und der Schwächung des Bankgeheimnisses den schwarzen Peter auf sich genommen? Die UBS hätte ja auch selber das Bankgeheimnis verletzen können.*
In den Augen der Finma gab es keine Alternative zur Herausgabe der Daten. Die Bank wäre ansonsten «in die Luft gegangen», nannte es Patrick Raaflaub gestern vor den Medien. Auch sei es klüger gewesen, dass dies die Finma statt der UBS übernommen habe, weil die Behörde juristisch weniger angreifbar sei.

*Will die Finma auch in der umstrittenen Frage der Bonizahlungen im Bankenbereich etwas unternehmen?*
Ja. Ende Mai soll ein Rundschreiben in die Anhörung gehen. Dabei soll auf eine Lohnobergrenze verzichtet werden, wie Raaflaub sagte. Die Vergütungssysteme sollen aber so umgestaltet werden, dass sie nicht mehr zu «schädlichen Risiken» verleiten.

*Die Finma klagte zuletzt, ihr würden Mitarbeitende fehlen. Ist das noch immer so?*
Ja. Zurzeit sind noch rund 60 Stellen vakant. Wegen der Finanzmarktkrise und dem damit verbundenen Stellenabbau bei den Banken und Versicherungen glaubt die Finma aber, dass sie als Arbeitgeber attraktiver wird – und sie diese Lücke bald schliessen kann. Bis dahin muss sie sich laut Haltiner auf die wichtigsten Fälle konzentrieren.

*Wie schätzt die Finma den weiteren Verlauf der Finanzmarktkrise ein? Geraten in der Schweiz auch bisher gesunde kleinere und mittlere Banken in Schwierigkeiten?*
Laut Raaflaub sind neue Schocks möglich. Zudem führe der allgemeine Wirtschaftsabschwung zu mehr Kreditausfällen. Es sei schwierig zu sagen, wie stark dies die heute sehr robusten kleineren Schweizer Banken treffen werde.

**Finma Die Kritikpunkte auf einen Blick**

Entstehung und Funktion Die Finanzmarktaufsicht Finma besteht seit Anfang Jahr. Sie ist das Ergebnis aus der Fusion von Eidgenössischer Bankenkommission, Bundesamt für Privatversicherungen und Kontrollstelle für die Bekämpfung der Geldwäscherei. Trotz kurzer Lebensdauer steht die Finma bereits massiv in der Kritik. Fehler Im Zusammenhang mit der Bewältigung der Finanzmarktkrise werden ihr schwere Fehler vorgeworfen. Angekreidet wird ihr die Nähe ihrer Exponenten zu einzelnen Firmen. Bonizahlungen Die Finma hat es der UBS trotz dem Bezug von Staatshilfe erlaubt, Boni in Milliardenhöhe an ihre Mitarbeitenden auszuzahlen. Für viele ein Skandal. Daten an die USA Die Finma hat die UBS in einem für Experten fragwürdigen Verfahren angewiesen, Daten über Kunden, die Steuerbetrüger sein sollen, auszuliefern. (mbr)