Schaffhauser Nachrichten, Diverses
Michael E. Dreher, Küsnacht

Kollegen aus dem Welschen orten die Ursache des Niedergangs der Liberalen Partei zwar auch bei den Euroturbos und im rotgrünen Kurs einiger Exponenten, vor allem aber im Verlassen der klassisch freisinnigen Linie, die das Markenzeichen der liberalkonservativen Parti Libéral war. In diese Lücke sei die SVP gestossen.
Bei der FDP ist die Entwicklung ähnlich verlaufen. Schon während meiner Zeit an der HSG (1966–69) und danach erst recht war unser Idol der schlagkräftige FDP-Nationalrat Dr. Otto Fischer. Er bekämpfte die von FDP-Bundesrat G. A. Chevallaz und dem Politestablishment verlangten Höchstsätze von 12 Prozent bei der Mehrwertsteuer und 15 Prozent bei der direkten Bundessteuer 1977 erfolgreich; sonst hätten wir heute wohl 500 Milliarden Franken Bundesschulden. Gelegentliche etatistische Entgleisungen der FDP korrigierte Fischer mit dem Schweizerischen Gewerbeverband via Referendum. Die Grand Old Party war führend in Wirtschafts-, Finanz-, Steuer- und Wehrfragen. Im Parlament war sie – noch bis 1991 – ein Whos who der Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft. Und mit der Hammerparole «Mehr Freiheit weniger Staat, mehr Eigenverantwortung» hatte die FDP einen Riesenerfolg.
Dann verlor sie Überblick und Augenmass: 1983 mit der Jahrhundertlüge «Waldsterben», 1988/89 mit dem Abschuss der hochqualifizierten Bundesrätin Elisabeth Kopp, 1992 mit dem EWR und generell in der Asylpolitik. So geriet die FDP aus dem Tritt, bis heute.
Auch wenn sie sich künftig FLP nennen will, bleiben die Schläuche alt und der Inhalt abgestanden (siehe auch SN vom 16. 7. 2008). Der Begriff «liberal» ist erodiert, zum politischen Unwort geworden. Jede linke Gruppe nennt sich «liberal», wenn sie sich in der Mitte anbiedern will. Beispiel: Die neuerdings «grünliberale» Verena Diener war im Nationalrat in 91 Prozent aller Abstimmungen mit den Linksex-tremen. Über Nacht wurde sie «liberal». Auch die Splittergruppe BDP wird als «Abspaltung der liberalen Kräfte» von der SVP bezeichnet: der grosse Liberale Samuel Schmid?
«Liberal» ist konturlos, steht für politische Beliebigkeit und mobilisiert nicht mehr. Dazu kommt seit vielen Jahren das Fehlen von Leadertypen an der Spitze der FDP, und die politische Themenführerschaft ist längst an die SVP übergegangen. Eine FLP (Ferrovia Lugano–Ponte Tresa) bringt allenfalls ein neues Logo, aber keinen Aufbruch. Gegen Blocher oder gegen die SVP zu sein reicht als Programm für die Wende nicht ganz; auch nicht, wenn man «Wir Liberalen» oder gar «Hop Sviz» schreibt. Doch ein Grund zur Freude ist das Formtief des einzigen Bündnispartners der SVP nicht.

**Und in Schaffhausen?**
Wer die Schaffhauser Politszene aus der Distanz betrachtet, sieht oft klarer als die Vollblutpolitiker vor Ort. Folglich ist zu fragen, wie es denn um den Führungswillen einer Partei bestellt sei, die unfähig war, einen glaubwürdigen Kandidaten für das Stadtpräsidium aufzubauen. Dafür erklärt der FDP-Anwärter für das Vollamt öffentlich, er kandidiere nur wegen der höheren Pension. Wahrlich ein individueller Ansatz im Interesse des Volkes! Solche Äusserungen – von der Parteiführung ohne Distanzierung hingenommen – zeigen den tatsächlichen Zustand der FDP viel deutlicher als alles Wahlgelaber.

Dr. Michael E. Dreher, Küsnacht am Zürichsee, war zwölf Jahre Nationalrat der Autopartei und ist heute in der Parteileitung der SVP des Kantons Zürich.

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20.08.2008

Hohen Besuch durfte die Kantonsschulverbindung «Scaphusia» begrüssen, als sie am letzten Freitag ihr Geschenk an die Kantonsschule, eine Bodenuhr, einweihte. Michael E. Dreher war eigens aus Küsnacht angereist, um bei dem feierlichen Akt dabei zu sein. Dreher, der während zwölf Jahren für die Autopartei im Nationalrat sass, ist heute Mitglied der Parteileitung der SVP des Kantons Zürich, nachdem er seine Politkarriere im heimatlichen Schaffhausen bei der FDP begonnen hat. Dieser las er übrigens am letzten Samstag im SN-Forum unter dem Titel «Liberal – vom Denkansatz zum Unwort» die Leviten, wobei er vor allem die Stadtschaffhauser FDP wegen ihres Vorgehens bei der Stadtpräsidentenwahl tadelte.